Die militärische Nutzung von Drohnen

Seit Jahrzehnten werden Drohnen im militärischen Kontext genutzt und weiterentwickelt. Anfangs noch als bewegliche Übungsziele für Schießübungen entwickelt, werden sie seit den 1960er Jahren für die Aufklärung eingesetzt. Die Bundeswehr nutzte Aufklärungsdrohnen erstmals im Kosovokrieg 1998/99. In dieser Zeit entwickelten die USA bewaffnete Drohnen, deren Anwendung die Art und Weise, wie die Vereinigten Staaten den globalen „War on Terror“ führten, maßgeblich beeinflusst haben.

Militärisch genutzte Drohnen umfassen ein breites Spektrum: von der Black Hornet, die von der Handfläche eines Soldaten abhebt, bis hin zu der Global Hawk, die mit einer Spannweite von 40 Metern einem Zivilflugzeug in nichts nachsteht. Dabei sind die Anforderungen an militärische andere als an zivile Drohnen. So sind die technischen Anforderungen an militärische Systeme vor allem hinsichtlich ihrer Ausdauer und Robustheit deutlich höher. Mittelgroße Systeme können bis zu 30 Stunden in der Luft bleiben. Zudem tragen sie modernste Aufklärungstechnik und gegebenenfalls Bewaffnung. Trotzdem scheitert eine klare Unterscheidung zwischen zivilen und militärischen Systemen an der militärischer Praxis: Nichtstaatliche Akteure wie der Islamische Staat setzen zivile Drohnen zur Aufklärung ein und auch die Militärs vieler Länder kaufen zivile Drohnensysteme, die sie für militärische Zwecke verwenden. Das macht es schwierig zu beziffern, wie viele Länder Drohnen militärisch nutzen. Etwa 100 Staaten besitzen militärische Drohnen, wovon laut einer Erhebung der New America Foundation über drei Dutzend Staaten bewaffnete Drohnen in ihren Arsenalen haben. Diese Schätzung ist jedoch aus Sicht von Dr. Ulrike Franke vom European Council on Foreign Relations etwas großzügig angesetzt, da auch Länder wie Deutschland aufgeführt werden, die zwar über die Bewaffnung ihrer Drohnen diskutieren, aber noch zu keinem Entschluss gekommen sind. „Ich würde die Zahl der Länder mit bewaffneten Drohnen zwischen 12 und 20 ansetzen“, sagt Franke.

Aus militärischer Sicht liegen die Vorteile von Drohneneinsätzen auf der Hand: „Der Schutz der eigenen Kräfte ist nicht zuletzt in der deutschen Debatte das Hauptargument der Befürworter von militärisch genutzten Drohnen“, sagt Dr. Niklas Schörnig vom Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK). Im Gegensatz zu Flugzeugen oder Helikoptern können Drohnen eine Bodenpatrouille über Stunden oder gar Tage begleiten, permanente Aufklärung der Umgebung liefern und ihre Daten in Echtzeit an die Soldatinnen und Soldaten im Einsatz schicken. Ist die Drohne dann auch noch bewaffnet, muss im Falle eines Angriffs der Bodenpatrouille nicht erst Luftunterstützung angefordert werden. Die Drohne kann direkt in das Geschehen eingreifen. Ihr strategischer Nutzen hingegen ist begrenzt. Die aktuelle Drohnengeneration eignet sich nur für asymmetrische Konflikte, in denen die Partei, welche die Drohne einsetzt, die Lufthoheit hat, sich also mit keiner nennenswerten Luftabwehr konfrontiert sieht. Im Umkehrschluss bedeutet das: „In einem zwischenstaatlichen Konflikt zweier ebenbürtiger Gegner mit gleicher technischer Ausstattung wären die aktuellen Drohnen praktisch nutzlos“, so Schörnig. Dennoch beklagt Schörnig einen Wildwuchs im globalen Drohneneinsatz: „Wir haben auf internationaler Ebene keinerlei Übereinkunft, wie Drohnen eingesetzt werden sollen und dürfen. Das bestehende Völkerrecht wird zu unterschiedlich interpretiert.“

Führend im Einsatz von Drohnen sind derzeit die Vereinigten Staaten. „Die USA setzen Drohnen in jeder möglichen Art und Weise ein, von Aufklärungsflügen, über Begleitung von Soldaten in aktuellen Konflikten bis hin zum Gebrauch bewaffneter Drohnensysteme, auch außerhalb offizieller Kriegsgebiete“, sagt Franke. Insbesondere Pakistan, Jemen und Somalia waren in den letzten Jahren die Haupteinsatzgebiete für gezielte Tötungen durch US-Drohnen. Diese Einsätze unterliegen in der Regel der CIA oder der United States Joint Special Operations Command (JSOC), eine Kommandoeinrichtung der US-Streitkräfte, die mehrere Spezialeinheiten leitet. „Aus diesem Grund sind solche Einsätze außerhalb des klassischen militärischen Systems und deshalb auch außerhalb der klassischen parlamentarischen Kontrolle des Militärs“, so Franke. Die geheimen CIA-Einsätze begannen als ein Bestandteil des amerikanischen „War on Terrors“ unter George W. Bush, blieben jedoch ein Kernelement der Anti-Terror-Strategien unter Barack Obama und Donald Trump, das stetig ausgebaut wurde. Zwar machen diese Einsätze nur einen kleinen Teil der gesamten US-Drohnennutzung aus, sie prägen jedoch die öffentlichen Debatten über Drohneneinsätze weltweit, auch in Deutschland.

Spätestens seit 2009 wird die Bewaffnung deutscher Drohnen öffentlich debattiert. Während Befürworter die Aufklärungsmöglichkeiten und den Schutz der eigenen Kräfte durch bewaffnete Drohnen betonen, sehen die Gegner dieser Systeme genau dort das Problem. Sie argumentieren, dass die Hemmschwelle zum Einsatz sinken könnte, da keine eigenen Kräfte gefährdet werden. „Das ist ein Argument, das theoretisch überzeugend ist, empirisch jedoch weder in die eine, noch in die andere Richtung bestätigt wurde“, sagt Schörnig.

„Des Weiteren verweisen Gegner auf die amerikanische Praxis der außergerichtlichen Tötungen, gehen von hohen Zahlen ziviler Toter und Traumatisierter aus und befürchten eine fortschreitende Automatisierung bis hin zum völlig autonomen Töten“, so Schörnig. Hinsichtlich der amerikanischen Praxis und ihrer Folgen sieht Franke Klärungsbedarf: „Die Fokussierung auf die Art und Weise, wie die Amerikaner Drohnen einsetzen, hat die Debatte über deutsche bewaffnete Systeme vergiftet.“ So gebe es laut Franke kein gutes Argument, warum es durch bewaffnete Drohnen mehr Kollateralschäden geben soll. Sie sieht drei Hauptgründe, warum es zu Kollateralschäden bei militärischen Einsätzen kommen kann: technische Probleme, Aufklärungsprobleme oder die bewusste Inkaufnahme ziviler Opfer. Die ersten zwei Gründe können bei Drohneneinsätzen ebenso vorkommen wie bei allen anderen Militäreinsätzen; es gebe keinen plausiblen Grund, warum dies bei Drohneneinsätzen häufiger der Fall sein soll. Der Hauptgrund, warum es bei bewaffneten Drohneneinsätzen zu zivilen Opfern kommen kann, sei deren politische Inkaufnahme. „Jedes Land kann das selbst beeinflussen. Nimmt man keine Kollateralschäden in Kauf, dann gibt es, mit der Ausnahme von Unfällen und unvorhergesehenen Ereignissen, auch weniger“, so Franke. So sehe man weitaus weniger Kollateralschäden bei britischen Drohneneinsätzen im Vergleich zu US-amerikanischen Einsätzen, da die Briten mit strikteren Einsatzregularien arbeiten.

Hinsichtlich der vermeintlichen Pfadabhängigkeit einer fortschreitenden Automatisierung bis hin zu autonomen Tötungen sagt Schörnig: „Die aktuellen militärischen Drohnensysteme sind unproblematisch, der autonome Waffeneinsatz steht da noch nicht zur Debatte.“ Dies könne aber, so der Wissenschaftler, in den nächsten Drohnengenerationen durchaus ein Thema werden. Vor allem vor dem Hintergrund, dass diese deutlich leistungsfähiger sein werden und eher Kampfjets ohne Piloten ähneln. Auch autonome und KI-gestützte Systeme werden zunehmen. Hier sollte laut Schörnig frühzeitig und eindeutig niedergeschrieben werden, dass Menschen immer die letzte und entscheidende Instanz bei einem Einsatz von Waffen sein müssen. Deutschland gehört zwar derzeit zu den Ländern, die autonome Waffensysteme ablehnen. Allerdings sind international auch bestimmte völkerrechtliche Fragen der militärischen Nutzung von aktuellen Drohnen nach wie vor ungeklärt. „Auch wenn sich Deutschland gegen autonome Systeme einsetzt, sollte man sich ebenfalls für eine einheitliche Rechtsauslegung bei bestehenden Systemen einsetzen und international klare Zeichen setzen, wie man bewaffnete Drohnen einzusetzen gedenkt und welche Praktiken verboten werden sollten“, sagt Schörnig.