Nach dem „Langen Frieden“

Am 8. Dezember 1991 endete der Kalte Krieg. Die Sowjetunion, für viereinhalb Jahrzehnte der große Gegenspieler der USA, war Geschichte, die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten beerbte sie. „Mit Gottes Hilfe hat Amerika den Kalten Krieg gewonnen“, äußerte später der damalige US-Präsident George Bush pathetisch. Er und andere Zeitgenossen waren sich sicher, dass die Welt am Beginn einer unerhörten Friedensepoche stehen würde. Tatsächlich nahm die Zahl der kriegerischen Konflikte in den folgenden zwei Jahrzehnten ab. Lange schwelende Bürgerkriege in Äthiopien, Mosambik, Angola und Kambodscha oder innerstaatliche Konflikte wie in Nordirland konnten beigelegt werden. Bemerkenswert war zudem, dass es bereits seit Ende des Zweiten Weltkriegs keine direkte Konfrontation zwischen Großmächten gegeben hatte. „Die Nachkriegsjahre sind mit Abstand die längste Phase des Friedens zwischen den Großmächten, seit diese vor 500 Jahren entstanden“, schrieb der US-Psychologe Steven Pinker noch 2011 in seinem epochalen Werk „Gewalt“.

Diese Zuversicht ist jedoch ins Wanken gekommen. „Seit 2010 hat sich die Lage merklich verschlechtert“, sagt Dan Smith, Direktor des Stockholm International Peace Research Institute SIPRI. Eine Einschätzung, die man auch von anderen Experten aus der Friedens- oder Konfliktforschung hören kann. Doch es sind nicht nur der grausame Krieg in Syrien und im Nordirak oder ein zersplittertes Libyen – Folgen des alles in allem gescheiterten „Arabischen Frühlings“ –, die das Bild trüben. Auch andere Entwicklungen werfen die Frage auf, ob der „Lange Frieden“ der Nachkriegsepoche womöglich zu Ende geht.

Vor allem eine Besorgnis des Kalten Krieges ist zurück auf der Tagesordnung: der Atomkrieg. Nordkorea hat Ende November mit einem neuen Raketentext angedeutet, dass seine Nuklearwaffen das nordamerikanische Festland erreichen können. Seit Monaten ist die Weltöffentlichkeit Zeuge eines verbalen Schlagabtauschs zwischen Nordkoreas Diktator Kim Jong-un und US-Präsident Donald Trump, die sich teils deftig beleidigen. „Es ist zu hoffen, dass keine Seite die Nerven verliert“, sagt Götz Neuneck vom Institut vom für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg. Dass die Versuche, diese „Kuba-Krise in Zeitlupe“ mittels Verurteilungen und Sanktionen zu lösen, wirkungslos geblieben sind, hat wohl auch mit mangelnder Glaubwürdigkeit etablierter Atommächte zu tun. Neuneck weist darauf hin, dass China, Indien, Pakistan, Israel und die USA noch immer nicht den Kernwaffenteststopp-Vertrag CTBT von 1996 ratifiziert haben.

Kompliziert wird die Lage für die Friedens- und Konfliktforschung auch dadurch, dass sich der Charakter von Kriegen verändert hat. „Empirisch ist unbestritten, dass der klassische Krieg eine Ausnahme geworden ist“, sagt Jochen Hippler vom Duisburger Institut für Entwicklung und Frieden. „De facto ist aber die Grenze zwischen zwischenstaatlichen und innerstaatlichen Kriegen aufgehoben.“ An die Stelle des klassischen Kriegs ist ein militärischer Konflikt getreten, in dem staatliche und nicht-staatliche Akteure ohne formale Kriegserklärung kämpfen. Mehr noch: Sie ignorieren oft die Regeln der Genfer Konventionen, die den Schutz der unbeteiligten Bevölkerung garantieren sollten. Der Krieg der Gegenwart ist unübersichtlich geworden. Darüber kann nicht hinwegtrösten, dass in den zehn derzeitigen Hauptkonflikten – Syrien, Irak, Afghanistan, Jemen, Somalia, Kurdistan, Sudan, Südsudan, Mexiko und Nigeria – die Zahl der Todesopfer 2016 gegenüber dem Vorjahr leicht abgenommen hat: von 167.000 auf 157.000.

Drei weitere Entwicklungen sind beunruhigend. So gibt es erstens einen Zusammenhang zwischen Umweltveränderungen, Lebensmittelknappheit und Konflikten. Ein Beispiel ist der seit Jahrzehnten durch Austrocknung schrumpfende Tschadsee. Weil sich dadurch die Lebensgrundlage von Millionen Menschen verschlechtert, fliehen immer wieder große Gruppen in benachbarte Länder, was dort die politische Stabilität gefährdet. 60 Prozent aller Menschen weltweit, die an Hunger und Unterernährung leiden, derzeit 815 Millionen, sind zugleich auch Opfer kriegerischer Konflikte. Andererseits ist zu beobachten, dass Klimawandel und Umweltveränderungen zunehmend als Sicherheitsproblem und nicht zuerst als Herausforderungen für eine zivile internationale Zusammenarbeit betrachtet werden.

Zweitens werden, unter anderem als Folge großer Migrationsbewegungen, die Konflikte immer stärker in Städte hineingezogen, wie das International Institute for Strategic Studies IISS in London in seinem „Armed Conflict Survey 2017“ warnt. „Während in der Vergangenheit typische Aufständische in Bergen, Wäldern oder Dschungeln kämpften, findet man sie heute eher in einer städtischen Umgebung“, sagt John Chipman, Direktor des IISS. Das stelle sowohl Hilfsorganisationen als auch reguläre Militäreinheiten, die die Aufständischen bekämpfen sollen, vor neue Probleme. Die jüngsten Anschläge in europäischen Großstädten, die der Islamische Staat für sich reklamiert hat, sind dabei nur ein kleinerer Teil dieser Verschiebung.

Drittens kommen neben den weit verfügbaren Kleinwaffen immer gefährlichere Präzisionswaffen ins Spiel. Der Drohnenkrieg, den Ex-US-Präsident Barack Obama intensivierte, mag zwar der heimischen Bevölkerung das Bild einer sauberen Intervention vorgaukeln. Tatsächlich handle es sich dabei um eine Art „Drive-by“-Intervention, so SIPRI-Direktor Smith , ähnlich den Schießereien aus Autos in Bandenkriegen. Die könnten schleichend die Bereitschaft steigern, sich auch ohne eigene Truppen aus der Ferne an Konflikten zu beteiligen. Drohnen sind dabei nur die erste Stufe hin zu neuen Waffensystemen, die mit Technologien aus Robotik und Künstliche-Intelligenz-Forschung autonom agieren sollen – und Militärs und Waffenhersteller weltweit elektrisieren. Während mit dem 2013 verabschiedeten Vertrag über den Waffenhandel, dem ATT, erstmals ein völkerrechtliches Abkommen gegen Kleinwaffen geschlossen wurde, liegt ein vergleichbares Abkommen gegen „Killer-Roboter“ noch in weiter Ferne.

Die Vorstellung, mit immer ausgeklügelteren neuen Waffensystemen schneller und „präziser“ Frieden zu schaffen können, halten Friedensforscher allerdings für abwegig. „Erst wenn es gelingt, in den Konfliktgebieten funktionierende und vor allem von der Bevölkerung als legitim angesehene Staaten zu errichten, wird der Krieg ‚austrocknen’“, sagt Jochen Hippler