Bundesrat beschließt Gesetz zum automatisierten Fahren

Heute hat der Bundesrat einem Gesetz zugestimmt, welches automatisiertes Fahren in Deutschland ermöglicht. So dürfen hoch- und vollautomatisierte Fahrzeug-Assistenten selbstständig das Steuern und Bremsen des Fahrzeugs übernehmen. Der Fahrer muss aber weiterhin am Steuer sitzen, das Fahrzeug permanent überwachen und „mit ausreichend Zeitreserve“ eingreifen können. Der Bundestag hatte bereits Ende März das Gesetz verabschiedet.

Das Gesetz sieht vor, dass die letzte Verantwortung und die Haftung beim Fahrer bleibt. Wissenschaftler hatten sich dazu in unserem Text „Wer zahlt, wenn’s knallt – Zur rechtlichen Dimension des autonomen Fahrens“ kritisch geäußert. Inwiefern diese Technologien überhaupt in Deutschland bereits zum Einsatz kommen und wie weit die technische Entwicklung des autonomen Fahrens ist, haben wir in unserem Text „Wann lenkt der Computer? – Zur technischen Dimension des autonomen Fahrens“ beleuchtet.